Allgemeine Geschäftsbestimmungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen – FUTTERMAX

Stand: 1. Jänner/Januar 2017.

Anbieter: Kofler Futtermax e.U.

(nachfolgend FUTTERMAX genannt)

Adresse: Zellgasse 35a, A-6890 Lustenau

Firmenbuchgericht: Handelsgericht Feldkirch

Tel: +43 5577 62766

e-mail: info@futtermax.net

1. Geltungsbereich

1.1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem FUTTERMAX und dem Kunden für Geschäfte, die im WEBSHOP getätigt wurden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Diese AGB gelten ausschließlich. Mit der Abgabe einer Bestellung klärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine

Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

1.3. Kunden im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.

2. Vertragsschluss

2.1. Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs und Deutschlands (und der Schweiz) möglich. Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.

2.2. Sämtliche Angebote des FUTTERMAX sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Waren im Webshop kein bindendes Angebot des FUTTERMAX dar; sie gelten lediglich als Aufforderung, ein Angebot zu legen. Abbildungen, Zeichnungen und Angaben, insbesondere Gewichts- und Maßangaben, gelten nur als Annäherungswerte. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt der Kunde in Kauf.

2.3. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten

– Auswahl der gewünschten Ware

– Eingabe der persönlichen Daten für die Bestellung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße, Hausnr, PLZ, Ort, Land, e-mail-Adresse).

– Einblenden der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher (§ 8 Abs 1 und 2 FAGG), sofern sie nicht ohne dies bereits beim Produkt ersichtlich sind.

– Wahl der Versandart und Art der Bezahlung (Vorauszahlung)

– Prüfung der Angaben im Warenkorb

– Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“

– Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.

– Verbindliche Absendung der Bestellung

2.4. Mit Bestellung im Webshop erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und die AGB als für das Rechtsverhältnis mit dem FUTTERMAX allein maßgeblich an.

2.5. Der FUTTERMAX wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung dient dem Kunden lediglich als Beleg für den erfolgreichen Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn der FUTTERMAX dies ausdrücklich schriftlich erklärt.

2.6. Der FUTTERMAX ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang beim FUTTERMAX anzunehmen. Diese Annahme erfolgt durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung.

Wird durch der FUTTERMAX innerhalb der oben festgelegten Fristen eine Auftragsbestätigung nicht an den Kunden abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.

Der FUTTERMAX ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

2.7. Der Vertragstext wird vom FUTTERMAX gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

3. Rücktritt vom Vertrag

3.1. Der FUTTERMAX ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist der FUTTERMAX berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 8.3. vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn dem FUTTERMAX ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

3.2. Der FUTTERMAX gewährt den Kunden ein über das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehendes freiwilliges Rücktrittsrecht von insgesamt 14 Tagen . Danach können sich Kunden auch nach Ablauf des gesetzlichen Rücktrittsrechts vom Vertrag lösen, indem sie die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware an das Naturfutterlädchen zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs des Naturfutterlädchens auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde dem Naturfutterlädchen ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.Voraussetzung ist jedoch, dass die Ware in ungenützten, wiederverkaufsfähigen Zustand vollständig und unversehrt in der Originalverpackung inkl. sämtlicher beigelegter Anleitungen, Zertifikate, Garantien etc. zurückgeschickt wird.

3.3. Für den Fall des Vertragsrücktritts nach 3.1.hat der Naturfutterlädchen die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 15% des Rechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu begehren.

3.4. Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er dessen Aufhebung, so hat der FUTTERMAX die Wahl auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl der FUTTERMAX entweder einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 15% des Rechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu begehren.

3.5. Kommt es gem. Pkt. 4 zum Vertragsrücktritt (einvernehmlich oder sonst berechtigt), hat der Kunde bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen, auf eigene Gefahr und Kosten an der FUTTERMAX zurückzusenden. Die Rücksendeadresse ist Zellgasse 35a, A-6890 Lustenau.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend; im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in

Rechnung gestellt und in der Bestellung als eigene Position ausgewiesen. Diese

gelten durch den Kunden mit der Bestellung inhaltlich und der Höhe nach als genehmigt. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

4.2. Alle Preise gelten für den Versand innerhalb Österreichs und nach Deutschland.

Der Kunde kann den Preis per Vorkasse und Kreditkartenzahlung leisten. Der FUTTERMAX behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

4.3. Der Kunde verpflichtet sich spätestens nach Erhalt der Leistung innerhalb von 14 Tagen den Preis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug.

Der FUTTERMAX ist berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen, jedenfalls aber 5 % zu berechnen.

Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten. Zahlt der Kunde die geschuldete Summe nach Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht, so hat der Naturfutterlädchen das Recht vom Vertrag zurückzutreten und/oder

Schadenersatz statt Erfüllung zu verlangen.

4.4. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs – und Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen zu tragen. Für jede vom FUTTERMAX selbst erstellte Mahnung gelten Mahnkosten in der Höhe von € 10,- pro Mahnung als vereinbart.

Bei Verzug des Kunden werden eingehende Zahlungen zuerst auf die durch die Einbringlichmachung verursachter Kosten außergerichtlicher, auch Inkasso- und anwaltlicher Mahntätigkeit und gerichtlicher Natur, auf die bisher aufgelaufenen Zinsen, erst dann auf das Kapital in Anrechnung gebracht. Bestehen seitens des Kunden gegen der FUTTERMAX mehrere Verpflichtungen, erfolgt die Anrechnung der eigehenden Zahlungen in der oben genannten Weise auf jene Rückstände, die am längsten unberichtigt aushaften.

5. Lieferung

5.1. Der FUTTERMAX ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen ist der FUTTERMAX berechtigt, diese mit entsprechenden Rechnungen bezogen auf die bereits gelieferten Teile abzurechnen; der Kunde ist verpflichtet, auf entsprechende Rechnungsstellung hin auch Teillieferungen zu vergüten.

5.2. Liefertermine und Lieferfristen, die beim Produkt angeführt sind, sind unverbindlich. Wenn wir diesen überschreiten, so kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfrist setzten und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.

5.3. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht vom FUTTERMAX zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für der FUTTERMAX unmöglich oder unzumutbar, so wird der FUTTERMAX im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber dem FUTTERMAX ableiten kann. Das Naturfutterlädchen wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen.

Dauert die Lieferverzögerung länger als 4 Wochen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden, keine Schadenersatzansprüche, ausgenommen im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der FUTTERMAX, oder sonstigen Ansprüche zu.

6. Gefahrenübergang

6.1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.

6.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen, Spesen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum dem FUTTERMAX. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung frei von Rechten Dritter zu halten, insbesondere den Kaufgegenstand weder weiter zu veräußern noch zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu geben.

7.2. Dem Kunden ist die Be- und Verarbeitung der Ware während des aufrechten Eigentumsvorbehalts nicht gestattet.

7.3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

Der Kunde hat dem FUTTERMAX unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Vorbehaltsware. Einen Besitzerwechsel der Vorbehaltsware sowie den angegebenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

Der Kunde hat dem FUTTERMAX alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen die Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

7.4. Der FUTTERMAX ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist der FUTTERMAX berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 8.3. vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs des FUTTERMAX auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde dem FUTTERMAX ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.

7.5. Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag dürfen, solange die Ware nicht vollständig bezahlt ist, vom Kunden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des FUTTERMAX nicht an Dritte übertragen werden.

8. Gewährleistung

8.1. Der FUTTERMAX leistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr.

8.2. Der FUTTERMAX gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

9. Haftungsbeschränkungen

9.1. Schadenersatzansprüche beschränken sich auf Schäden, die vom FUTTERMAX vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.

Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus dem

Produkthaftungsgesetz. Weiters gilt der Haftungsausschluss nicht für dem FUTTERMAX zurechenbaren Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

9.2. Der FUTTERMAX haftet nur für eigene Inhalte auf der Website seines/ihres Onlineshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der FUTTERMAX für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der FUTTERMAX macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern dem Naturfutterlädchen Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird der FUTTERMAX den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.

10. Datenschutz, Urheberrecht, Adressenänderung

10.1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm elektronisch bekannt gegebenen Daten vom FUTTERMAX zum Zwecke der Vertragsabwicklung gespeichert und elektronisch verarbeitet werden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die notwendigen Zahlungsdaten an den jeweiligen vom Kunden gewählten Zahlungsdiensteanbieter weitergegeben werden. Der Kunde wird darauf aufmerksam gemacht, dass diese Zustimmung jederzeit wiederrufen werden kann.

10.2. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum des Naturfutterlädchens; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

10.3. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse dem Naturfutterlädchen bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Als Erfüllungsort gilt der Sitz des FUTTERMAX.

11.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

11.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bliebt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Händler (Unternehmer) & Online-Shop (B2B)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop FUTTERMAX

Geschäftsführer: Timo Arian Kofler

Tel.: +43 5577 62766

E-Mail: info@futtermax.at 

(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 1 UGB (Unternehmensgesetzbuch) sowie des § 1 KSchG anzusehen sind.

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.futtermax.at  abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Mit Anklicken des Buttons “Jetzt zahlungspflichtig bestellen” geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.

(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

Die Zahlung erfolgt wahlweise:

Rechnung per Vorkasse, PayPal sowie Kreditkarte

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte (“Autorisierung”). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

(4) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie gegebenenfalls jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

(5) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro. Die Geltendmachung weiteren Schadenersatzes bleibt vorbehalten.

§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird.

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

(1) Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware auf ihren Wunsch von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.

(3) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzubeziehen.

(4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

(5) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 7 Gewährleistung

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bedingungen der §§ 377, 533 UGB sowie den §§ 922, 923 ff des ABGB (Allgemein Bürgerlichen Gesetzbuches, 1811) mit folgenden Modifikationen:

*) Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

*) Sie sind verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

*) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Austausch, Preisminderung oder Ersatzlieferung.

*) Die Gewährleistungspflicht beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 8 Haftung

(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,

• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder

soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich Österreichisches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen des UN – Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG).

(3) Sind sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.